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BA-Abschlussarbeit Migrationspolitik der CDU |
Dokument-Nr.: F-AATW |
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Inhalt / Beschreibung
Titel: Der migrations- und integrationspolitische Wandel der CDU Nordrhein-Westfalens von 1990-2007; 1. Einleitung 1.1. Hinführung zum Thema 1.2. Entwicklung der Fragestellung 1.3. Methodische Vorgehensweise 2. Parteienwandel 2.1. Parteienwandel, Primärziele von Parteien und bestimmende Faktoren von Wandel 2.2. Das Primärziel der NRW-CDU 3. Migrations- und Integrationspolitik der NRW-CDU 1990-1998 3.1. Asylpolitik 3.2. Ausländerpolitik 3.3 Aussiedlerpolitik 3.4. Zusammenfassung und Erklärung 4. Migrations- und Integrationspolitik von 1998 bis zum 11.09.2001 4.1. Strategische Neuausrichtung in der Integrationspolitik 4.2. Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 14.05.2000 4.3. Fortführung kooperativer Politik nach der Landtagswahl 2000 4.4. Zusammenfassung und Erklärung 5. Migrations- und Integrationspolitik vom 11.09.2001 bis zum 22.05.2005 5.1. Debatte um das Zuwanderungsgesetz 5.2. Muslime im Fokus der Sicherheitspolitik 5.3. Zusammenfassung und Erklärung 6. Migrations- und Integrationspolitik als Regierungspartei in NRW 6.1. Landtagswahl 2005 6.2. Fortgesetzte Profilierung in der Integrationspolitik 6.3. Zuwanderung 6.4. Integration 6.5. Zusammenfassung und Erklärung 7. Schluss: Wie erklärt sich der Wandel der Migrations- und Integrationspolitik der nordrhein-westfälischen CDU? _______________________________________ 1.1. Hinführung zum Thema Die vorliegende Arbeit hat den Wandel der Migrations- und Integrationspolitik der nordrhein-westfälischen CDU im Zeitraum von 1990 bis 2007 als Gegenstand der Untersuchung. In der politischen Rhetorik hat dieses Politikfeld auch bei konservativen Parteien einen beachtlichen Wandel durchlaufen. Deutschland wurde vom „Nichteinwanderungsland“ zum „nicht klassischen Einwanderungsland“ und, wenn auch nicht unumstritten, zum „Einwanderungsland“. Sprach man in den 1980er Jahren von „Ausländern“, war in den 1990er Jahren von „Personen ausländischer Herkunft“ und neuerdings von „Personen mit Migrationshintergrund“ die Rede. Die CDU übt sich in Selbstkritik, was ihre „Lebenslüge“ (Rüttgers) betrifft, jahrelang geglaubt zu haben, die Gastarbeiter würden in ihre Heimat zurückkehren. Die folgende Analyse hat zum Ziel, fernab des soeben geschilderten rhetorischen Wandels die tatsächliche Migrations- und Integrationspolitik der nordrhein-westfälischen CDU zu beschreiben und zu erklären. 1.2. Entwicklung der Fragestellung Stellt man die restriktiven Positionen der 90er Jahre denen des Reformkongresses 2006 in Bonn gegenüber (Jürgen Rüttgers: „Ich will, dass Nordrhein-Westfalen zum Land der neuen Integrationschancen wird“), so entsteht der Eindruck, dass die nordrheinwestfälische CDU auf dem Gebiet der Migrations- und Integrationspolitik einen deutlichen Wandlungsprozess durchlaufen hat. Diesbezüglich stellt Alexander Lengsfeld fest, dass ab Ende 1998 ein „Umdenken“ bei der CDU Nordrhein Westfalens stattgefunden habe, wohingegen zu Beginn der 90er Jahre die Diskrepanzen zwischen SPD und CDU noch „unüberwindlich“ gewesen seien. Von dieser Annahme ausgehend soll die zentrale Fragestellung der vorliegenden Arbeit lauten: „Wie ist der Wandel oder auch Nichtwandel der nordrhein-westfälischen CDU seit Ende 1998 zu erklären?“ |
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