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Employment Law:Die Kündigung bei Bagatelldelikten in der Rechtsprechung der Gerichte (Emmely) |
Dokument-Nr.: F-AFIE |
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Inhalt / Beschreibung
Nicht selten werden Arbeitnehmer auf Grund von Bagatelldelikten außerordentlich und ohne Frist gem. § 626 Abs. 1 BGB gekündigt. Nicht aber im Fall „Emmely“. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass der bundesweit bekannt gewordenen Kassiererin "Emmely" wegen der Unterschlagung zweier Pfandbons nicht gekündigt werden durfte.[1] Auch wenn es sich um eine Einzelfall-Entscheidung handelt, macht diese Entscheidung Arbeitnehmern Mut. Denn Bagatellverfahren gab es in den vergangenen Jahren reichlich: Ein Postbote zerreißt drei Briefe[2], ein Arbeiter verkauft Abfälle aus seinem Betrieb[3], ein Bäcker verzehrt sein gekauftes Brötchen mit einem Brotaufstrich aus seinem Betrieb[4]: Auch wegen kleiner Diebstähle oder anderer geringer Vergehen wurde Arbeitnehmern mitunter fristlos gekündigt. Kommen diese Fälle vor die Arbeitsgerichte, so geht es vor allem um die Verhältnismäßigkeit.
[1] Vgl. BAG, Urteil vom 10.06.2010 – Az. 2 AZR 541/09. [2] Vgl. LAG, Urteil vom 20.10.2004 – Az. 6 SA 400/04. [3] Vgl. LAG, Urteil vom 18.10.2005 – Az. 5 SA 341/05. [4] Vgl. LAG, Urteil vom 18.09.2009 – Az.13 SA 640/09. |
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