Möglichkeiten und Probleme der kooperativen Demokratie

Inhaltsverzeichnis (mit Seitenzahlen)

1.   Einleitung. 1

 2.    Erläuterung der Begriffe. 2

2.1     Kooperative Demokratie. 2

2.1.1     Der Bürger als Auftraggeber 2

2.1.2     Der Bürger als Mitgestalter und Adressat 3

2.2     Begriffsbestimmung „Möglichkeiten“ und „Probleme“. 4

 3.   Möglichkeiten und Probleme der kooperativen Demokratie. 5

3.1     Möglichkeiten der kooperativen Demokratie. 5

3.1.1     Effektiveres Regieren. 5

3.1.2     Effektive Problemlösung. 7

3.2     Probleme der kooperativen Politik. 8

3.2.1     Repräsentativität 8

3.2.2     Umsetzung der Beschlüsse. 8

 4.   Fazit 10

 Literaturverzeichnis 12

1. Einleitung

Mit der Bundestagswahl am 27. September 2009 bekommen die Bürger der Bundesrepublik Deutschland (BRD) wieder die Gelegenheit ihre Repräsentanten für das Parlament zu wählen und damit eine neue Regierung zu ermächtigen oder die Bisherige zu bestätigen. Im Allgemeinen gilt die Wahl der Parlamentarier als größte Einflussmöglichkeit des Bürgers auf das politische Geschehen, da hier der Wille jedes Wählers artikuliert wird. Neben der Wahl gibt es aber auch weitere plebiszitäre Elemente in dem politischen System der BRD. So werden z. B., unter dem Stichwort „direkte Demokratie“, Bürgermeister von den Bewohnern des Wahlbezirks direkt gewählt oder es kann über ein Bürgerbegehren und den folgenden Bürgerentscheid Einfluss auf konkrete Sachverhalte und politische Entscheidungen genommen werden. Diese Elemente der direkten Demokratie werden in vielerlei Hinsicht von der Politikwissenschaft untersucht und analysiert.

Ein dem direkten demokratischen Verfahren ähnliches Element ist das der kooperativen Demokratie. Es beschreibt die Einbeziehung von Bürgern und ihren Ressourcen für politische Entscheidungen/ Planungen auf der kommunalen Ebene. Obwohl diese Verfahren immer häufiger von Kommunalverwaltungen eingesetzt werden, gibt es zu dieser Thematik nicht sehr viel Literatur (vgl. Bogumil/Holtkamp 2006: 115.). Es ist die Frage zu stellen, welchen Nutzen eine Gemeinde aus der kooperativen Demokratie ziehen kann und wo ihre Grenzen liegen. Es gilt also herauszufinden, welche Möglichkeiten und Probleme die Verfahren beinhalten und festzustellen, ob einer der beiden „Seiten“ in der tatsächlichen Umsetzung überwiegt. Um eine solche Einschätzung leisten zu können, stellt sich zusätzlich die Frage, welche Gründe für die Möglichkeiten und Probleme verantwortlich sind.

Um eine Antwort auf die Forschungsfrage zu finden, werden zunächst die kooperativen Verfahren dargestellt und die Begriffe „Möglichkeiten“ und „Probleme“ näher bestimmt. Im dritten Abschnitt werden dann anhand von Sekundärliteratur Praxisbeispiele und Standpunkte von Autoren zur kooperativen Demokratie aufgeführt, mithilfe derer Möglichkeiten und Probleme dieser Verfahrensweise dargestellt und deren Gründe erfasst werden. Zum Schluss wird im Fazit der Versuch unternommen die Möglichkeiten und Probleme anhand der Gründe gegeneinander abzuwägen, sodass eine Aussage zu dem Nutzen von kooperativer Demokratie möglich wird.