Wirtschaftsrecht Zusammenfassung WS2014 Prof. Dr. Teufer

Eingrenzung und Zusammenfassung des kompletten Moduls nach folgendem Aufbau:

Skript I

Folie 51

-       Wirtschaftsrecht

-       Unternehmer

-       Verbraucher

Folie 74

-       Fallbearbeitung

-       Wer will was von wem woraus?

-       Anspruchsgrundlage §194

Kapitel 5

Folie 147

-       Rechtsfähigkeit

-       Geschäftsfähigkeit

-       §107

-       §110 Taschengeldparagraph

-       §§112+113 partielle Geschäftsfähigkeit

-       Deliktfähigkeit

Skript II

-       Privatautonomie

-       Vertragsfreiheit §311

-       Abschluss & Gestaltungsfreiheit

-       Kontrahierungszwang

-       Kündigungsschutz

-       Sittenwidrigkeit

-       Vertragsabschluss (WE; Angebot + Annahme)

-       Wann ist ein Angebot ein wirksames/richtiges Angebot?

-       Außnahme: invitatio ad offerendum (hier fehlt Rechtsbindungswille)

-       Annahme: schlichtes ja reicht, ja aber ist Ablehnung + neues Angebot (§150 II)

Folie 58

-       WE

-       Was bedeutet WE?  (Folie 58/59)

Folie 60

-       WE Subjektiv / Objektiv

Folie 65

-       Handlungswille (Abgrenzung)

-       Geschäftswille immer vorhanden

§§130 ff. (Abgabe/Zugang von WE)

Folie 111

-       mittlere Reihe

Folie 119

-       unten (Nichtigkeit)

Folie 130

-       Vertragsfallen (Anfechtung) + §142/143

-       Voraussetzungen zur Anfechtung

Folie 135+136

Beispiel „Halver Hahn“ (Folie 147)

Folie 170

-       Stellvertretung §164 BGB

Folie 177

-       Abgabe eigener WE

-       Abgrenzung Bote

Folie 179

-       Offenkundigkeitsprinzip

-       Was heißt es? Und welche Außnahmen kennen Sie? (Folie 180)

-       Rechtsscheinvollmacht

-       Duldungsvollmacht

-       §§177-179 BGB

Skript III

-       Warum gibt es das HGB?

-       Es ist das Sonderprivatrecht der Kaufleute!

Was ist Handelsrecht?

HGB + Gesellschaftsrecht!

Grundsätze/Prinzipien HGB

Kaufmannseigenschaften (4 Kaufleute)

Welche Kaufmannsarten kennen Sie?

Ist- §1; Kann- §§2,3, Formkaufmann §6

- Was ist der Unterschied zwischen Ist-/Kann-/Formkaufmann

Folie 29

Gewerbebetrieb

Abgrenzung Kaufmann

Kleingewerbebetrieb

Kapitel 4

Was ist eine Firma? (Name des Kaufmanns Folie 72; §17 HGB)

Was möchte man mit einer Firmierung erreichen? (Kennzeichnung etc.)

Wie bilde ich eine Firma? Wie kann ich den Namen gestalten? (Personen-, Sach- und Mischfirma)

Firmengrundsätze (5 Stück)

Vertretung Kaufmann

-       Prokura

-       Handlungsvollmacht

Folie 119+120

Wie unterscheidet sich Prokura von Handlungsvollmacht?